Tödliche Keime in Kliniken sollen eingedämmt werden
Berlin (dpa) - Mehr Personal und strengere Hygiene sollen Klinikpatienten vor tödlichen Infektionen schützen. Außerdem soll der Pflege-TÜV verschärft werden. Im Bundesrat gab es für das entsprechende Gesetzespaket am Freitag grünes Licht.
Die Zahl von bis zu 15 000 Toten im Jahr durch Klinikinfektionen soll gesenkt werden. Bis zu 600 000 Patienten - oft bereits schwer krank - erleiden im Krankenhaus zusätzlich solche Infektionen. Zunehmend werden Erreger wie «Escherichia coli» unempfindlich gegen Antibiotika und entsprechend gefährlich für Patienten.
Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes werden die Länder verpflichtet, per Rechtsverordnung die Sauberkeit in den Kliniken zu steigern. Die Krankenhäuser sollen Hygieniker und Ärzte mit Hygieneaufgaben einstellen. Die Personalkosten werden auf 76 Millionen Euro geschätzt. Einsparungen durch Vermeidung von Infektionen soll es in zweistelliger Millionenhöhe geben. Zuletzt hatten nur 7 der 16 Bundesländer Hygieneverordnungen.
Oft geht es um scheinbare Kleinigkeiten - wie stets keimfreie Ablageflächen sowie saubere Hände von Pflegern und Ärzten. Die Kliniken müssen künftig Lücken in der Infektionsvorsorge per Hygieneplan zu schließen versuchen. Nach der EHEC-Epidemie fordert der Bundesrat zudem, dass die Gesundheitsämter Infektionsausbrüche schneller melden müssen.
Der Pflege-TÜV - die Kontrolle und Bewertung der Pflegeeinrichtungen - wird verschärft. Die Noten sollen genauer und somit in mehreren Fällen auch schärfer werden. In Streitfällen soll es nun eine Schiedsstelle geben. Das Problem ist, dass Heime gravierende Pflegemängel mit guten Noten etwa bei Ernährung oder Freizeitgestaltung in der Gesamtbewertung weitgehend ausgleichen können.