Nach EHEC: Krankheitsmeldungen werden beschleunigt

Berlin (dpa) - Rund ein Dreivierteljahr nach der EHEC-Epidemie in Deutschland werden die Behörden zum schnelleren Melden solcher Krankheitsfälle verpflichtet. Der Bundestag beschloss am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz. Der Opposition geht das allerdings nicht weit genug. 

«Wir können nie Epidemien ganz verhindern, aber wir können dazu beitragen, mit Epidemien besser umzugehen, sie zu bewältigen, schneller informiert zu sein, um schnell agieren zu können», sagte Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). Während der EHEC-Welle seien Meldungen über Neuinfektionen viel zu spät im Robert Koch-Institut (RKI) und im Bundesgesundheitsministerium angelangt. Künftig müssten Meldungen von Ärzten des Gesundheitsamts innerhalb von 24 Stunden vorliegen.

Fristen für die Übermittlung vom Gesundheitsamt über Landesstellen an das RKI würden von derzeit 16 Tagen auf höchstens 4 Tage verkürzt. Durch den Einsatz aktueller Informationstechnologien werde das Meldewesen beschleunigt, betonte Bahr.

Dagegen kritisierte Bärbel Bas (SPD), die Änderungen seien unzulänglich und enttäuschend. So sei unter anderem die Kontrollfunktion von Kreisveterinären angesichts global agierender Konzerne nicht mehr zeitgemäß. Die Linke sprach von einer «Politik unterhalb der Wahrnehmungsschwelle», die Grünen mahnten engagiertere Schritte an.

Die EHEC-Epidemie war der schwerste Ausbruch einer Infektionskrankheit in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten. Sie begann im Mai 2011, mehr als 50 Menschen starben. Als Ausgangspunkt der Infektion wurden nach längerer Suche rohe Sprossen ausgemacht.

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