Aigner fordert Einigkeit für Hygiene-Barometer

Berlin/Bremerhaven (dpa) - Ein erster Versuch der Verbraucherminister von Bund und Ländern, Hygiene-Barometer in der Gastronomie einzuführen, ist im Frühjahr am Widerstand der Wirtschaftsminister gescheitert. Bei ihrem Treffen an diesem Donnerstag und Freitag in Bremerhaven wollen sie einen neuen Anlauf nehmen. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) fordert im dpa-Interview eine Einigung der Länder.

Was ist jetzt erforderlich?

Aigner: «Ich würde mir wünschen, dass die Bundesländer nach monatelanger Diskussion über das Hygiene-Barometer endlich zu einer einheitlichen Haltung kommen.»

Warum kann der Bund nicht allein entscheiden?

Aigner: «Zuständig für die Lebensmittelüberwachung sind die Länder. Deshalb ist es wichtig, dass sich die Länder im ersten Schritt auf ein gemeinsames Konzept verständigen, das Aktualität und Verlässlichkeit sicherstellt und für die Überwachungsbehörden der Länder auch umsetzbar ist. Solange die für die Umsetzung zuständigen Länder aber sich widersprechende Beschlüsse fassen und die Wirtschafts- und Verbraucherminister keine einheitliche Position finden, kann der Bund auch keinen bundesweiten Rechtsrahmen schaffen.

Es ist wichtig, dass die Länder jetzt klar sagen, was sie wollen. Ich begrüße es, dass auch Bremen als Vorsitzland der VSMK (Verbraucherschutzministerkonferenz) die Länder aufgefordert hat, Farbe zu bekennen.»

Was können die Länder in der Zwischenzeit unternehmen, um Transparenz zu schaffen?

Aigner: «Bereits jetzt schon kann jedes Bundesland handeln und dem Beispiel Berlins folgen: Hier werden die Kontrollergebnisse für jedermann sichtbar im Internet veröffentlicht. Im Internet könnte jedes Land auch jetzt schon das Modell des so genannten Hygienebarometers umsetzen.»

Quelle: Von Sönke Möhl, dpa12.09.11Zum AnfangZurück

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